„Lernt Polnisch“ – Solidarność, die DDR und die Stasi
„Zur Bedeutung der Gründung von Solidarność vor 40 Jahren“
Andrzej Koliński, Polnisches Institut Düsseldorf – Rede zur Eröffnung der Ausstellung: „Lernt Polnisch“ – Solidarność, die DDR und die Stasi“, 01.09.2020 um 15.30 Uhr, Landtag NRW, Düsseldorf
Sehr geehrte Damen und Herren, Szanowni Państwo,
vor 40 Jahren, Ende August 1980, entstand in Polen die Unabhängige, Selbstverwaltete Gewerkschaft NSZZ SOLIDARNOŚĆ, die erste nicht kommunistische Gewerkschaft im ehemaligen Ostblock.
Man stelle sich vor: In einem Land, das angeblich von Arbeitern regiert wird – und in Wirklichkeit von dem kommunistischen Usurpator, der Polnischen Vereinten Arbeiterpartei (PVAP/ PZPR) – erheben sich gerade diese Arbeiter gegen ihre Vertretung! Kein Wunder, dass diese Erhebung das kommunistische System erschütterte.
Schon die 21 Forderungen von Solidarność , seit 2003 auf der UNESCO-Welkulturterbe-Liste, schockierten mit der Reife des Inhalts. Sie betrafen die Meinungsfreiheit und unabhängige Medien, das Recht auf freie Gewerkschaften, auf Streik, Wirtschaftsreformen, aber auch Lohnerhöhungen und andere. Vor allem aber sollte eine der Galionsfiguren von Solidarność Anna Walentynowicz wieder eingestellt werden. Ihre politisch bedingte Entlassung war der Zündungsfunke der Streiks in Danzig. Und Lech Wałęsa, ein Volkstribun damals und 1. Vorsitzender der Gewerkschaft überraschte die Kommunisten immer wieder mit seiner Entschlossenheit bei den Verhandlungen. Nur zusammen mit einer großen Zahl von Beratern und Arbeits-Kollegen aus dem ganzen Land, sowie mit den Millionen Polen hinter sich konnten sie so stark sein. Einer von den Leadern damals Henryk Wujec ist vor kurzem verstorben.
Doch hatten die Polen damals noch eine zusätzliche immense Unterstützung bekommen. Den Kommunisten ist es im Nachkriegspolen nicht gelungen, den Einfluss der katholischen Kirche zu schmälern. Als der Krakauer Bischoff Karol Wojtyła Ende 1978 zum Papst Johannes Paul II. gewählt wird, wussten wir, dass wir auf seine Hilfe zählen können. Ein Jahr vor der Gründung von Solidarność fand die erste Pilgerreise des Papstes nach Polen statt, Millionen von Polen waren vereint dabei und sahen eigene Stärke und Johannes Paul II. sprach deutlich von „der Erneuerung dieser Erde“.
Neben den genannten Forderungen gab es noch ein Dokument von Solidarność, das weltweit für Aufruhr und bei den Kommunisten für Wut gesorgt hat und das Leonid Breschnew, den 1. Sekretär der Kommunisten Partei der Sowjetunion dazu veranlasste, es als „sehr gefährlich“ zu bezeichnen. Gemeint ist die kurze „Botschaft des Ersten Delegiertenkongress der NSZZ „Solidarität“ an die Arbeiter Osteuropas aus dem Jahr 1981. Ich zitiere in meiner Übersetzung aus dem Polnischen:
„Die Delegierten, die in Danzig zum 1. Delegiertenkongress der Unabhängigen Selbstverwaltenden Gewerkschaft NSZZ „Solidarność“ zusammengekommen sind, senden Grüße und Unterstützung an Arbeiter aus Albanien, Bulgarien, der Tschechoslowakei, der Deutschen Demokratischen Republik, Rumänien, Ungarn und allen Nationen der Sowjetunion. Als erste unabhängige Gewerkschaft in unserer Nachkriegsgeschichte empfinden wir tief unsere Schicksalsgemeinschaft. Wir versichern, dass wir im Gegensatz zu den Lügen, die in Ihren Ländern verbreitet werden, eine authentische, 10 Millionen Mitglieder zählende Arbeitnehmerorganisation sind, die als Ergebnis von Arbeiterstreiks gegründet wurde. Unser Ziel ist es, dafür zu kämpfen, die Lebensbedingungen aller arbeitenden Menschen zu verbessern. Wir unterstützen diejenigen unter Ihnen, die sich entschieden haben, den schwierigen Weg des Kampfes für eine freie Gewerkschaftsbewegung einzuschlagen. Wir glauben, dass Eure und unsere Vertreter bald zusammenkommen können, um gewerkschaftliche Erfahrungen auszutauschen.“
Allgemein kombinierte „Solidarność“ drei Arten von Protest:
Zunächst einmal war sie eine „klassische“ Arbeiterbewegung, die auf die Verbesserung der Arbeitsbeziehungen abzielte.
Zweitens war es eine demokratische Bewegung, der es gelang, Arbeiterproteste, demokratische Forderungen von Intellektuellen und einen stark mit dem Katholizismus identifizierten Sinn für nationale Gemeinschaft unter einem Banner zu vereinen.
Und drittens, war „Solidarność“ eine nationale Bewegung, die Teil einer langen polnischen historischen Tradition war.
Die Stärke von „Solidarność“ lag gerade in der Kombination dieser verschiedenen Bestrebungen.
Ganz wichtig war auch die Tatsache, dass die Bewegung von Anfang an eine Tendenz zur „Selbstbeschränkung“ zeigte.
So gesehen lehnte die Bewegung die Politik eines direkten Zusammenstoßes mit der Macht, die russische Panzer jederzeit unterstützen konnten. Wie stark erinnern diese Worte an die gegenwärtige Situation der friedlichen Revolution in Belarus und die gleichen Gefahren, die ihr drohen?
Warum entstand „Solidarność“? Wissen wir heute, was der Sozialismus damals in der Praxis bedeutete?
Die Eröffnung der Ausstellung heute findet am 1. September statt, an einem Datum, das für die deutsch-polnischen Beziehungen eine gesonderte Rolle spielt. Vor 81 Jahren überfiel Nazi-Deutschland Polen und der 2. Weltkrieg begann. Diesem Datum muss man jedoch den 23. August 1939 voranstellen – das Datum der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Paktes, der die erneute Teilung Polens vorsah und den Krieg vorbereitete. Zur Erfüllung des Pakt-Inhaltes kam es am 17.September 1939, als die Sowjetunion Polen überfiel.
Warum rufe ich diese Daten in Erinnerung? Deshalb, weil die Folgen des Zweiten Weltkriegs für Polen sowjetische Fremdbestimmung und der von der kommunistischen Diktatur verordnete Sozialismus waren, von welchen sich das Land dank „Solidarność“ erst 1989 befreien konnte.
Was für ein System war der Sozialismus damals, wie wurde das System damals von den im realen Leben Betroffenen, wie Polen, Ungarn und anderen erfahren? Und wie sahen den Sozialismus die westlichen Gesellschaften, die eher von virtuellem Erlebnis sprechen dürften? Bis heute habe ich oft den Eindruck, dass man unter dem gleichen Begriff hier und da etwas anderes meint.
Der Sozialismus, wie wir ihn erlebt haben, bedeutete detaillierte, zentrale Planung der wirtschaftlichen Entwicklung. Diese zentrale Planung und ihr unterworfenen Staatsbetriebe schufen gemeinsam den Mechanismus, den der ungarische Wirtschaftswissenschaftler János Kornai „die Wirtschaft der Knappheit“ nannte. Die Wirtschaftsbetriebe produzierten minderwertige Produkte, erzwangen keinen Wettbewerb, führten keine Innovationen durch und folgten den Neuerungen der westlichen Unternehmen nur mit Verzögerung. Die Leitung der Wirtschaftsbetriebe wurde meistens schlecht kompetenten Mitgliedern der kommunistischen Partei anvertraut, der so genannten Nomenklatur. Auch der Mangel an Konsum-Gütern war keine vorübergehende Situation, sondern ein systemischer Fehler geringer ökonomischer Effizienz. Junge Menschen nutzten jede Gelegenheit, um aus dem Land auszuwandern.
„Solidarność“ 1980 vor dem Hintergrund der polnischen Geschichte
Die Solidarność-Bewegung sollte man vor dem Hintergrund der polnischen Freiheits-Bestrebungen sehen, wie z.B. während der langen Zeit der Teilungen. Nicht übertrieben sind die Verweise der Solidarność auf damalige polnische Nationalaufstände oder auf das Jahr 1918 – als Polen ihre Unabhängigkeit wiedererlangten.
Sicherlich sollte die Solidarność -Bewegung auch in die Tradition des polnischen „alternativen Staates“ eingebunden werden, der sich während der genannten Teilungen zum ersten Mal im Untergrund formierte. Diese Form des politischen Überlebens – des Untergrund-Staates – entwickelte sich später während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg zu einem beispiellosen Ausmaß. Den „alternativen Staat“ gab es in Polen auch nach dem Krieg, während der kommunistischen Diktatur. In diesem „alternativen Polen”, den sich auch Solidarność zunutze machte, gab es oppositionelle Organisationen, Untergrund-Literatur, alternative Kultur und Bildung.
Der Moment, in dem die „Solidarność“ ins Leben gerufen wurde 1980 – als Ausbruch des nationalen Willens – wirkte sich diesmal anders auf das Sowjetreich aus als bei den Aufständen, oder bei dem polnisch-sowjetischen Krieg vor 100 Jahren – Diese Bewegung führte zur Zerstörung des sowjetischen Imperiums fast ohne Blutvergiessen – was historisch gesehen bis heute erstaunlich ist.
So gesehen leben wir in Europa auch heute unter ständigem Einfluß des Solidarność-Erbes von damals: der Niedergang des Kommunismus, der Fall der Berliner Mauer und Wiedervereinigung Deutschlands, Polen in NATO und EU. Und nicht zuletzt – die aktuell wichtigsten polnischen politischen Akteure mit ihren unterschiedlichen Weltanschauungen stammen doch alle aus der damaligen Bewegung.
Die Reaktionen auf die Gründung von „Solidarność“ im Westen Europas
Wie reagierten die westeuropäischen Länder auf die Gründung von Solidarność 1980? Die weltweite Faszination für „Solidarność“ und Polen bestand vor allem darin, dass die ausländischen Besucher, die nach August 1980 nach Polen kamen, erstaunt waren über die Tatsache, dass es in der realen politischen Welt eine Massenorganisation von zehn Millionen Menschen geben konnte. Man bemerkte im Westen die Stärke und Originalität von „Solidarność“: Sie beruhte auf der Tatsache, dass Streiks in großen Zentren der ganzen Bewegung eine universelle Dimension verliehen haben. Hier muss man von unterschiedlichen Reaktionen auf der offiziellen, politischen Seite der westlichen Regierungen sprechen, die meistens sehr zurückhaltend, wenn nicht kritisch gegenüber den Unruhen da weit „im Osten” Europas waren. Demgegenüber erkannten die westlichen Gesellschaften die ungeheure Sprengkraft von „Solidarność“ und unterstützten sie.
In Frankreich und allgemein im Westen war „Solidarność“ sehr beliebt. Sie wurde jedoch aus verschiedenen Gründen unterstützt. Die Linke sah die Arbeitererhebung als eine Gelegenheit, den „echten“ Kommunismus in Polen zu verwirklichen, die Konservativen betrachteten die „Solidarność“ als eine national-katholische Bewegung, und die Demokraten betonten ihren Antitotalitarismus.
Die sechzehn Monate „Solidarność“ (von der Gründung 31.08.1980 bis zum Kriegsrecht 13.12.1981) zeigten, dass die Polen bereit sind, mit dem Aufbau eines souveränen und demokratischen Staates zu beginnen, aber die Gewerkschaft operierte unter ungünstigen geopolitischen Bedingungen. Der Kreml drohte mit einer Intervention, und westliche Länder waren zwar an „Solidarność“ interessiert, aber nicht bereit, die polnische Erneuerung aktiv zu unterstützen. Auch die damalige Regierung der Bundesrepublik Deutschland näherte sich der „Solidarność“ lange Zeit mit großer Zurückhaltung, bis ihr die eigene Gesellschaft die Unterstützung der Polen aufzwang. Und während des Kriegsrechts erlebten nun die Polen eine große Solidaritätswelle seitens der westdeutschen Bevölkerung.
Dieses Misstrauen auf Seiten der westlichen Regierungen beruhte auf der Angst vor einer Destabilisierung der internationalen Ordnung. Die Polen wiederum sahen darin fast eine Art von neuem westeuropäischen politischen Appeasement.
In den letzten Jahren scheint jedoch die Bewertung von „Solidarność“ eindeutig zu sein. Professor François Dubet, ein bekannter französischer Soziologe sagt: „Es hat in der Geschichte der Menschheit keine so lange und geschlossene Massen-Bewegung gegeben wie die „Solidarność“. Und Professor Alain Touraine sogar: „Solidarność ist der größte Befreiungsschlag in der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg und eines der wichtigsten Dinge, die der Menschheit in der zweiten Hälfte des 20.Jahrhunderts passierten.”
Trotzdem, ist es bis heute überraschend, dass das kommunistische System von westlichen Ländern nie eindeutig als verbrecherisches System verurteilt wurde! Und auf der anderen Seite Europas träumen manche sogar von der Wiedererstehung der Macht der Sowjetunion!?
Der Einfluß von Solidarność auf die Länder des ehemaligen Ostblocks
Die am Anfang genannte Botschaft von Solidarność an die Arbeiter in anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks und überhaupt die Entstehung von Solidarność gaben ihren Bürgern Hoffnung auch auf die Verbesserung eigener Lage.
In Ungarn, in der Ära des „Gulaschkommunismus“, wie ihn selbst die Ungarn nennen, waren die Streiks in Polen zunächst eine Überraschung. Doch aus der Überraschung wurde schnell die Hoffnung, dass endlich etwas geschehen würde. Die Bildung der „Solidarność“ in Polen wurde von der ungarischen Intelligenz zunächst ähnlich wie der eigene Aufstand von 1956 gesehen. Zur Überraschung stellte man aber fest, dass das Blutvergießen zum Glück ausgeblieben ist.
Vaira Vīķe-Freiberga, die Präsidentin von Lettland 1999–2007, schreibt, dass in den 1980er Jahren Polen eine Sonderstellung unter den anderen kommunistischen Ländern aufgrund der sehr starken katholische Kirche hatte. Außerdem wurde Karol Wojtyla zum Papst gewählt. Sie war immer überrascht, dass die kommunistischen Behörden in Polen eine so starke Position der Kirche akzeptierten. Denn in Wirklichkeit war sie ein von den Behörden unabhängiger Bezugspunkt – sie schwächte die Position der Regierungspartei und zeigte, was für eine fremde Ideologie der Kommunismus ist. Anderswo war eine solche Situation undenkbar. Zum Beispiel konnte die Bibel unter dem Kommunismus nicht auf das Territorium des heutigen Lettland gebracht werden.
Die Proteste in der Tschechoslowakei 1968 gegen die kommunistische Herrschaft waren ein Versuch, das gesamte Machtsystem zu reformieren. Die Ereignisse in Polen im Jahr 1980 waren etwas anderes – sie waren ein Versuch, die Beziehungen zwischen Regierung und Gesellschaft neu zu verhandeln. Der Fall des Kommunismus in Mitteleuropa 1989 hat alle überrascht. Sogar Václav Havel gab zu, dass er denjenigen gegenüber sehr misstrauisch war, die behaupteten, das Ende des Kommunismus erwartet zu haben.
Vytautas Landsbergis, der ehemalige Präsident Litauens, betont immer wieder, dass die in Polen 1980 begonnenen Transformationen auch Litauen aus dem Einflussbereich Moskaus herausgerissen haben und es ermöglichten, in den Kreis der europäischen Kultur zurückzukehren.
In jedem dieser Länder, die die gleiche Schicksalsgemeinschaft mit Polen teilten, gab es auf der anderen Seite auch breite politische Repressionen der kommunistischen Machthaber gegen Oppositionelle und gegen jedes Anzeichen des politischen Widerstands.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. Ich gebe nun das Wort an Roland Jahn, den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen der ehemaligen DDR, selbst ehemaligen Oppositionellen und Bürgerrechtler, der uns in die Ausstellung „LERNT POLNISCH. Solidarność, die DDR und die Stasi“ einführen wird.
Andrzej Koliński, PR, Bildung, Polnisches Institut Düsseldorf
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An der Eröffnung der Ausstellung am 01.09.2020 im Landtag NRW nahmen teil:
André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein Westfalen, Vorsitzender der Parlamentariergruppe „Polen, Mittel– und Osteuropa, Baltikum“ im Landtag NRW – Grußwort,
Wojciech J. Poczachowski, Direktor des Polnischen Instituts Düsseldorf – Grußwort,
Andrzej Koliński, Polnisches Institut Düsseldorf – „Zur Bedeutung der Gründung von Solidarność vor 40 Jahren“
Roland Jahn, der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR – „Solidarność, die DDR und die Stasi”.
Ausstellungsdauer:
Landtag NRW: 01.–15.09.2020: Nur auf Einladung
Polnisches Institut Düsseldorf: 17.09.2020 – 30.10.2020
Vor 40 Jahren, Ende August 1980, entstand in Polen SOLIDARNOŚĆ, die erste nicht kommunistische Gewerkschaft und eine unabhängige Bewegung im ehemaligen Ostblock. Die Ereignisse damals wurden auch außerhalb Polens aufmerksam verfolgt, denn sie beeinflussten Bestrebungen nach Freiheit bei allen Nachbarn. Mut und Kraft der polnischen Bewegung machten auch den Oppositionellen in Ostdeutschland Hoffnung auf Reformen. Die DDR-Führung befürchtete dagegen, der Funke könne überspringen. Sie beauftragte die Staatssicherheit, die Reaktionen der Menschen in der DDR scharf zu überwachen. Die Ausstellung zeigt anhand von Stasi-Unterlagen, wie die Geheimpolizei pro-polnische Haltungen verfolgte und versuchte, Solidarität mit „Solidarność“ zu unterbinden.
Die Gründung von Solidarność im Jahr 1980 war ein Resultat der antikommunistischen Bewegung in ganz Polen. Mit der Unterzeichnung der Vereinbarungen zwischen der oppositionellen gewerkschafts-politischen Bewegung Solidarność und den Vertretern der kommunistischen Regierung der Volksrepublik Polen in Stettin (30.08.‘80), Danzig (31.08.‘80) und Jastrzębie in Schlesien (03.09.‘80) entstand die Unabhängige, Selbstverwaltete Gewerkschaft NSZZ Solidarność. Gleichzeitig leiteten diese Ereignisse den Beginn des Niedergangs des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa ein und führten eine Dekade später schließlich zum Fall der Berliner Mauer und zur Wiedervereinigung Deutschlands.
Der Titel der Ausstellung „Lernt Polnisch“ des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ist eine der Losungen, die 1980/81 in der DDR als Graffiti an Hauswänden oder auf Schaufensterscheiben, als Flugblatt, Postkarte oder Plakat auftauchten. Mut und Kraft der polnischen Gewerkschaftsbewegung Solidarność machten auch den Oppositionellen im ostdeutschen Nachbarland Hoffnung auf Reformen. Die DDR-Führung befürchtete dagegen, der Funke könne überspringen. Sie beauftragte die Staatssicherheit, die Reaktionen der Menschen in der DDR scharf zu überwachen. Die Ausstellung zeigt anhand von Stasi-Unterlagen, wie die Geheimpolizei pro-polnische Haltungen verfolgte und versuchte, Solidarität mit der Bewegung zu unterbinden.
