Vor 30 Jahren, am 15. Februar 1991, unterzeichneten die Präsidenten Polens und der Tschechoslowakei sowie der der Premierminister Ungarns auf dem Schloss von Visegrád (Ungarn) die „Erklärung der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik, der Republik Polen und der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit beim Streben nach europäischer Integration“.

Diese Erklärung definierte den politischen Rahmen für eine breit angelegte polnisch-tschechoslowakisch-ungarische Zusammenarbeit und die Annäherung der Zivilgesellschaften dieser drei – später vier – Staaten. Ursprüngliche Ziele der Kooperation waren das Anstreben einer vollständigen Wiederherstellung staatlicher Unabhängigkeit, von Demokratie und Freiheit, die Beseitigung sämtlicher Symptome totalitärer Systeme, die Errichtung einer parlamentarischen Demokratie, die Achtung von Menschenrechten und freiheitlichen Grundwerten, der Aufbau einer Marktwirtschaft und der vollständige Anschluss an das politische und wirtschaftliche System Europas sowie an das europäische Sicherheits- und Rechtssprechungssystem.

Die symbolische Krönung dieser ersten Etappe, welche auch neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit innerhalb der Visegrád-Gruppe erschloss, waren der gemeinsame Beitritt zum Nordatlantik-Pakt (NATO) und als nächster Schritt zur Europäischen Union.

Heute sind die die Staaten der Visegrád-Gruppe nicht nur in freundschaftlichen Beziehungen und nachbarschaftlicher Zusammenarbeit miteinander verbunden, sondern auch im Bewusstsein, vor ähnlichen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen zu stehen. Darüber hinaus einen sie das Verständnis für die Bedeutung regionaler Solidarität und das Bestreben, gemeinsame Ziele in der Europa- und Sicherheitspolitik zu erreichen.

In den vergangenen 30 Jahren wurde die Visegrád-Gruppe nicht nur zu einem Symbol des neuen, geeinten Europas und der gelungenen politischen wie wirtschaftlichen Transformation der Staaten im östlichen Mitteleuropa, sondern auch das Musterbeispiel eines erfolgreichen Formats regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Union, das ihre Politik aktiv mitgestaltet und ihre wirtschaftliche Konkurrenzfähigkeit stärkt.

Die V4-Gruppe ist jedoch nicht nur von politischer Zusammenarbeit geprägt. Eine der emblematischen Institutionen ihrer Kooperation ist der seit dem Jahr 2000 bestehende Internationale Visegrád-Fond, aus dessen Mitteln bisher fast 2.400 Stipendien finanziert und knapp 6.000 Projekte von Regierungs- und Nichtregierungs-Organisationen, Wissenschaftler(inne)n und Künstler(inne)n  gefördert wurden – sowohl in den V4-Staaten als auch in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und auf dem Westbalkan.

Polen ist sehr erfreut darüber, dass ein so wichtiges Jubiläum der Visegrád-Erklärung von 1991 in den Zeitraum der polnischen Präsidentschaft dieser Gruppe fällt, die von Juli 2020 bis Juni 2021 dauert.

www.visegradgroup.eu, www.visegradfund.org

Quelle: Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Polen

Übersetzung: Polnisches Institut Berlin – Filiale Leipzig

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