Richterliche Unabhängigkeit – Mechanismen der Richterbesetzung in Deutschland und Polen 🗺
Impulsvorträge und Diskussion mit:
- Birgit Munz (Präsidentin des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes a.D., seit 2021 Vorsitzende des sächsischen Normenkontrollrates)
- Ryszarda Formuszewicz (Leiterin des Berliner Büros des Polnischen Instituts für Internationale Angelegenheiten / PISM) und
- RiArbG Thomas Guddat (Vorsitzender der deutsch-polnischen Richtervereinigung, ehem. Leiter des Verbindungsbüros des Freistaats Sachsen in Wrocław)
Moderation: Stephanie Beyrich (Rechtsanwältin, Pressesprecherin der BRAK, Host des Podcasts „(R)echt interessant!“ und Co-Host des Vodcasts „Samt vs. Seide“)
Das deutsche Grundgesetz und die sächsische Verfassung garantieren die richterliche Unabhängigkeit. Der bzw. die Rechtsuchende soll darauf vertrauen können, dass allein Recht und Gesetz Maßstab der Entscheidung sind. Doch wer stellt Richter*innen ein? Kann ihnen gekündigt werden? Welche Mechanismen der Richterbesetzung existieren in verschiedenen Ländern? Und wie kann die Unabhängigkeit der Rechtsprechung dauerhaft gewährleistet werden?
In einer Zeit, in der in verschiedenen Ländern Versuche der politischen Einflussnahme auf die Justiz zu beobachten sind, gewinnt die Frage nach der Ausgestaltung und Sicherung richterlicher Unabhängigkeit eine neue Dringlichkeit. Die jüngsten Kontroversen um Richterbesetzungen in Deutschland, aber auch die vieldiskutierten Justizreformen in Polen der vergangenen Jahre zeigen, wie fragil dieses Grundprinzip demokratischer Rechtsstaatlichkeit sein kann. Mit Expert*innen sollen die Mechanismen der Richterbesetzung in Polen, Sachsen und dem Bund verglichen werden.
Zur Veranstaltungsreihe:
Die „Campus Talks“ des Campus Leipzig der FernUniversität in Hagen widmen sich aktuellen gesellschaftsrelevanten Rechtsthemen und fördern den Dialog zwischen Wissenschaft, Praxis und Öffentlichkeit.
Veranstalter: FernUniversität in Hagen, Förderverein FORUM RECHT e. V. & Polnisches Institut Berlin – Filiale Leipzig
Flyer als ⇒ PDF (200 KB)
Veranstaltung auf Facebook
Info: fernuni-hagen.de/stz/leipzig/veranstaltungen/sose25_campustalks.shtml, forum-recht-foerderverein.de/aus-dem-vereinsleben/veranstaltungen/
Eintritt: frei
Ort: FernUniversität in Hagen – Campus Leipzig, Universitätsstr. 16, 04109 Leipzig
Foto: Oberstes Gericht in Warschau © Darwinek / Wikipedia / CC BY-SA 3.0

